Die Arabische Liga wurde 1945 in Kairo als loser Zusammenschluß der sieben damals selbständigen arabischen Staaten Ägypten, Irak, Jemen, Libanon, Saudi-Arabien, Syrien, und Transjordanien gegründet.
Hauptziele sind die Förderung der Beziehungen zwischen den Mitgliedsländern, auf politischem, kulturellem und wirtschaftlichen Gebiet; die Souveränität der Mitgliedsstaaten; die Anerkennung Palästinas (das auch Mitglied ist) als unabhängiger Staat; die Wahrung der gemeinsamen arabischen Interessen; die Schlichtung von Streitfällen.
Allerdings steht die Arabische Liga in dem Ruf, keines ihrer Ziele besonders gut zu verwirklichen: Gerade auf dem politischem Sektor versagt sie regelmäßig; letztes größeres Beispiel war der Golfkrieg, als man sich auf keine gemeinsame Politik einigen konnte. Gewissen Erfolg hat die Arabische Liga jedoch auf dem kulturellen und dem wirtschaftlichen Sektor, wo eine Art Entwicklungshilfe von den Erdöl-Exporteuren zu den armen Staaten organisiert wird.
Oberstes Organ der Arabischen Liga ist der Rat der Könige und Staatschefs. Daneben gibt es den Ligarat, Ministerräte, ständige Ausschüsse und einige recht unbedeutende Unterorganisationen. Generalsekretär ist seit 1991 der Ägypter Esmat Abdel Menguid.
Sitz der Organisation ist seit 1990 wieder Kairo; nach dem Frieden Ägyptens mit Israel war er nach Tunis verlegt worden.
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Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)
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Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)
Die EFTA wurde auf britische Initiative 1958 nach Inkrafttreten des EWG-Vertrags gegründet. Die sieben Gründungsmitglieder waren: Dänemark, Großbritannien, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden und die Schweiz.
Ziel der EFTA ist die Steigerung von Wachstum und Lebensstandard in den Mitgliedsländern, vor allem durch den Abbau von Handelsbarrieren bei nicht-agrarischen Gütern: Bereits 1967 wurde eine Zollunion eingeführt. Die EFTA arbeitet eng mit der EG zusammen, vor allem beim Aufbau des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR). Viele EFTA-Mitglieder sind auch an einer EG-Mitgliedschaft interessiert, so daß die Organisation wohl längerfristig keinen Bestand haben wird.
Oberstes Organ der EFTA (Sitz:Genf) ist der Ministerrat, in dem alle Mitgliedstaaten gleichberechtigt vertreten sind. Generalsekretär ist z.Zt. der Österreicher Georg Reisch.
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Europäische Gemeinschaft (EG)
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Europäische Gemeinschaften (EG)
Wie der Name schon sagt: Es sind eigentlich mehrere Organisationen, die sich hinter der Abkürzung EG verbergen: 1951 wurde in Paris die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS / Montanunion) gegründet, von den sechs Kernländern Belgien, BR Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande. Ziel war ein gemeinsamer Markt für Kohle, Stahl, Eisenerz und Schrott.
Darauf folgte 1957 in Rom die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die einen gemeinsamen Agrar- und Industriemarkt zum Ziel hatte. Zeitgleich und ebenfalls in Rom wurde die Europäische Atomgemeinschaft (EAG / Euratom) geschaffen, zur Förderung der friedlichen Nutzung der Kernenergie.
Zunächst arbeiteten diese drei Organisationen völlig getrennt, doch seit 1967 unterhalten sie gemeinsame Organe und man spricht von DER Europäischen Gemeinschaft. Mit der Zeit kamen noch weitere Mitglieder hinzu: Dänemark, Großbritannien und Irland 1973, Griechenland 1981, schließlich Spanien und Portugal 1986.
Die Ziele der EG sind etwas diffus: Zunächst natürlich die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit der Mitgliedsländer, doch über das wünschenswerte Ausmaß besteht keine Einigkeit: Während sich einige einen europäischen Bundesstaat wünschen, geht manchen bereits der Binnenmarkt zu weit, der seit 1993 besteht. Auch eine Währungsunion aller Mitgliedsländer ist im Gespräch, wird aber von der Bevölkerungsmehrheit derzeit nicht akzeptiert.
Die wichtigsten Organe der EG sind die Komission, der Ministerrat, das Parlament und der Gerichtshof. Grob gesagt besteht die EG-Kommission aus 17 Leuten, die für vier Jahre von den Mitgliedsstaaten ernannt werden und diesen danach nicht mehr verantwortlich sind. Die Kommission soll also gesamteuropäische Interessen wahren. Sie kann z.B. Gesetzesvorschläge machen, Überwacht das EG-Recht und erlässt Durchführungsbestimmungen, z.B. im Agrarbereich. Präsident der Kommission ist bis 1995 der Franzose Jaques Delors. Gewöhnlich tagt die Kommision in Brüssel.
Der EG-Ministerrat ist das wichtigste Organ. Jeder Mitgliedstaat stellt einen Minister (Außen- oder Fachminister), die dann meist über Vorschläge der Kommission entscheiden. Da jeder Staat Vetorecht hat, müssen Beschlüsse de facto einstimmig gefällt werden. Der Rat dient also in erster Linie zur Wahrung der nationalen Interessen. Der Vorsitz rotiert halbjährlich. Die Tagungen finden in Brüssel und Luxemburg statt.
Das Europäische Parlament (EP) in Straßburg ist praktisch machtlos. Es darf Vorschläge machen, diskutieren und (immerhin!) den Haushalt ablehnen. Die Mitglieder werden direkt von der Bevölkerung gewählt.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg besteht aus 13 Richtern. Er kann von jedem EG-Bürger angerufen werden und entscheidet über alle Streitfragen des europäischen Rechts und ist den nationalen Gerichten übergeordnet.
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Europarat
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Europarat
Der Europarat wurde 1949 in London gegründet, von zehn Staaten: Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen und Schweden. Inzwischen hat er 28 Mitglieder, und seit 1989 eine Reihe von ost- und mitteleuropäischen Gaststaaten.
Hauptziel nach Artikel 1 des Statuts ist "einen engeren Zusammenschluß zwischen den Mitgliedern herbeizuführen, um die Ideale und Grundsätze, die ihr gemeinsames Erbe sind, zu bewahren und zu fördern und auf ihren wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt hinzuwirken".
Die wichtigsten Organe sind das Ministerkomitee der 28 Außenminister, die sich zweimal im Jahr in Straßburg treffen; die Parlamentarische Versammlung aus 420 von den nationalen Parlamenten gewählten Abgeordneten; das Generalsekretariat mit rund 900 Beamten, dessen Generalsekretärin z.Zt. Catherine Lalumière aus Frankreich ist.
Der Europarat ist ein Forum für internationale Gespräche. Bevorzugte Themen sind Schutz des Individuums, Schutz der Menschenrechte, Stärkung der Demokratie, Verbesserung der Lebensqualität, kulturelle Zusammenarbeit und in letzter Zeit auch der Umweltschutz. Im Europarat sind auch bereits etwas 140 wichtige Verträge und Konventionen zu diesen Themen entstanden.
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Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS)
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Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS)
Am 5.9.1991 besiegelte der Kongreß der Volksdeputierten das Ende der Sowjetunion, die in einen Bund unabhängiger Republiken umgewandelt werden sollte. Es wurden verschiedene bilaterale Verträge zwischen den Republiken geschlossen, und am 8.12. wurde von den drei slawischen Republiken Rußland, Ukraine und Weißrußland in Minsk die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) gegründet. Am 21.12. wurde in Alma-Ata erneut verhandelt, und außer Georgien und den Baltenstaaten traten nun auch die anderen ehemaligen Sowjetrepubliken der GUS bei.
Die GUS versteht sich weder als Staat noch als ein überstaatliches Gebilde; sie dient lediglich als Forum zur Wahrung und Koordination gemeinsamer Interessen und will die Erfüllung von internationalen Abkommen der ehemaligen UdSSR garantieren. Außerdem ist die Schaffung einer "GUS-Blauhelm-Truppe" im Gespräch, die beim Schlichten der Streitigkeiten zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken helfen soll.
Die höchsten Organe der GUS (ohne festen Sitz) sind der Rat der Staatschefs und der Rat der Regierungschefs. Großen Spielraum hat die GUS nicht, da sie weitgehend durch den russisch-ukrainischen Gegensatz blockiert wird.
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Nordatlantische Allianz (NATO)
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Nordatlantische Allianz (NATO)
Die NATO wurde 1949 von den USA, Kanada und zehn europäischen Staaten gegründet, als Verteidigungsbündnis gegen die Sowjetunion.
Hauptziel war dementsprenchend die Stärkung der Sicherheit durch Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichen und militärischen Gebiet.
